#Brieferl No.40 – Die Würde des hohen Hauses

Lieber Cousin Herbert,

heute hast du mir schon wieder leid getan. Da schwingst du eine beschauliche Rede darüber, wie sich die Kriminalität weiter entwickelt und dass alle Überwachungsmaßnahmen nur ein Schutzschirm für die Bevölkerung sind.
Und was machen diese dreisten Abgeordneten der Liste Pilz? Marschieren mit Herbie-Kickl-Masken und Kameraattrappen herum und rollen ihre Transparente mit „Nein zur Überwachung“ aus.
http://www.krone.at/1652847

Du hast es wirklich nicht leicht als Minister. Umso herziger habe ich es gefunden, dass dir der Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka gleich zu Hilfe geeilt ist. Da habe ich mich an Schulzeiten erinnert gefühlt. Da wurde der Klassensprecher auch manchmal zum Klassenvorstand zitiert. Wie im Parlament die Klubobleute zum Präsidenten. Und im Hintergrund lacht der eine oder andere Abgeordnete verstohlen. Das war bei uns in der Schule auch immer so. Besonders heimlich haben immer die gelacht, die selber gerne bei einer coolen Aktion dabei gewesen wären, aber den Mut dazu nicht finden konnten. „#Brieferl No.40 – Die Würde des hohen Hauses“ weiterlesen

#Brieferl No.39 – Mit „Troja Quest“ nach Schasklappersdorf

Lieber Cousin Herbert,

gestern konnte ich leider kein Brieferl schreiben, weil ich eine Freundin aus Schulzeiten zu Besuch hatte. Sie war extra mit dem Flugzeug aus Schottland angereist, damit wir endlich wieder einmal genug Zeit zum Tratschen haben. Ich reise ja auch oft mit dem Flugzeug. Da habe ich so darüber nachgedacht, wie es wohl wäre, wenn Österreich ein Flugzeug wäre …

Grundsätzlich gehe ich als Flugpassagier davon aus, dass sich die Fluglinie um alles Wichtige kümmert. Also dass der Flieger ordentlich gewartet ist und nicht bei der kleinsten Windböe auseinanderbricht. Kühn wie ich bin, erwarte ich sogar, dass genug Treibstoff an Bord ist. Und dass ich an das Ziel komme, für das ich gebucht habe, liegt sowieso auf der Hand.

Ich stelle mir den Basti als Kapitän und den Bumsti als Copiloten vor. Da haben wir Passagiere einen Flug in den Süden gebucht, um gemütlich mit unseren Familien am sonnigen Strand zu spielen. Nicht zu heiß, nicht zu kalt, gerade angenehm. So dass sich alle, bis auf die ewigen Querulanten, denen eh nie was passt, wohlfühlen können. Ein paar wenige sitzen in der Business Class, der Rest ist Holzklasse. „#Brieferl No.39 – Mit „Troja Quest“ nach Schasklappersdorf“ weiterlesen

Zum Überwachungspaket in Österreich

Gestern Abend hab ich mir, inspiriert vom Überwachungspaket, wieder einmal den Film „Snowden“ angeschaut. Da spielt ja Österreich auch mit!

Irgendwie hat man ihn ja schon fast wieder verdrängt. Ihn, der immer noch in Russland lebt. Ihn, der meint, dass  „jeder einzelne Bürger die Pflicht habe, inländische Gesetze zu verletzen, um Verbrechen gegen den Frieden und die Menschlichkeit zu verhindern.

Eward Snowden hat uns auch etwas zu den Gründen von Überwachung gesagt. Die Regierung, allen voran Innenminister Cousin Herbert, will uns doch weismachen, dass es sich um ein „Sicherheitspaket“ handle, das uns vor „schwerer Kriminalität“ sowie „terroristischen und extremistischen Bedrohungen“ schützen soll.

Edward Snowden zum Argument, dass alles doch zu unserem eigenen Schutz und gegen Terrorismus gemacht wird: „Es ging nie um Terrorismus, weil es den Terrorismus nicht effektiv verhindern kann. Es geht keinesfalls um Sicherheit, es geht nicht um Schutz, es geht um Macht: Überwachung dient zur Kontrolle. Es geht darum, jeden Moment der Verletzlichkeit zu sehen in jedem Leben, ungehindert davon, ob derjenige ein Krimineller oder eine normale Person ist.“

Snowden: Massenüberwachung verhindert keinen Terrorismus

https://de.wikipedia.org/wiki/Edward_Snowden

 

 

#Brieferl No.38 – Wenn sich die Überwachung und ein Blog in Rauch auflösen

Lieber Cousin Herbert,

manchmal frage ich mich, ob hinter so mancher Diskussion geniale Strategie zwecks Ablenkung oder doch schlichtes Unvermögen, im Volksmund auch Blödheit genannt, steckt. Getreu dem Motto „Unter der kleinsten Ministerialdeck‘n kann der größte Depp steck‘n“.
https://derstandard.at/2000074856464/Strache-will-sofort-Volksabstimmungen-aber-OeVP-sei-dagegen

Also muss ich mich notgedrungen jetzt mal kurz mit dem Rauchverbot beschäftigen. Hier eine kurze Chronologie zum Gesetz selbst.

Am 08.07.2015 wurde ein Entschließungsantrag im Nationalrat beschlossen. Was so eine Entschließung ist, steht im Art. 52 (1) B-VG: „Der Nationalrat und der Bundesrat sind befugt … ihren Wünschen über die Ausübung der Vollziehung in Entschließungen Ausdruck zu geben.“
Lustig lustig, denn diese Entschließung hatte die „gewerberechtliche Regelung von Raucherzonen im Freien“ zum Thema. Finde ich gut, denn so wie es in dem Antrag steht, sollte Rechtssicherheit für die Raucherzonen im Freien geschaffen werden, damit die Gastronomen nicht in Schwierigkeiten geraten, wenn plötzlich die Raucher vor der Türe stehen.  „#Brieferl No.38 – Wenn sich die Überwachung und ein Blog in Rauch auflösen“ weiterlesen

#Brieferl No.37 – Herzige Figuren

Lieber Cousin Herbert,

gestern Abend habe ich mich so gefreut, weil ich dich wieder einmal im Fernsehen bewundern durfte. Irgendwie hatte ich nur leider den Eindruck, dass du dich gar nicht richtig wohl gefühlt hast. Du hast sehr unentspannt, beinahe angefressen und, ich möchte sagen, fast aggressiv gewirkt. Das liegt sicher an der Ministerrolle, die ja nicht ganz so gemütlich ist, wie die Opposition. Oder vielleicht daran, dass du nicht mit dem Armin Wolf reden durftest?

Mir sind da ein paar Fragen zu deinen Themen eingefallen …

Zum Thema Überwachungspaket, das du als Sicherheitspaket, nein sogar Schutzschirm für die Bevölkerung, eine Firewall gegen die schwere Kriminalität verscherbeln wolltest:

Warum ist eigentlich die Kriminalstatistik 2017 immer noch nicht da? Probleme bei der Datenverknüpfung? Und warum wurden in der Kriminalstatistik 2016 Playmobilfiguren zur Einleitung der jeweiligen Kapitel verwendet? „#Brieferl No.37 – Herzige Figuren“ weiterlesen

#Brieferl No.36 – Ein Bundestrojaner ist kein Schaukelpferd, Herbert!

Lieber Cousin Herbert,

reichlich angepapperlt ich bin. Dank eurer neuesten Geniestreiche.

Kannst du nicht lieber in München bleiben und dort fröhlich herumreiten, als Österreich in einen Überwachungsstaat zu verwandeln? Denjenigen möchte ich sehen, der sich wegen des „Sicherheitspaktes“ jetzt subjektiv sicherer fühlt.
https://derstandard.at/2000074708694/Regierung-beschliesst-Bundestrojaner-und-Ende-des-Briefgeheimnisses

Weil ich den Eindruck habe, dass du IT-technisch nicht ganz so firm bist, lass dir bitte hier gesagt sein: Ein Bundestrojaner ist kein hölzernes Schaukelpferd im Bundesdienst, Herbert!

Letzten Sommer wusstest du das noch und hast dich auch klar ausgedrückt: „Der geplante Einsatz des Bundestrojaners, der nicht nur die Kommunikation des Verdächtigen, sondern auch die Überwachung aller Daten am Gerät beziehungsweise der Daten auf den Geräten eines Dritten ermöglicht, sei weit über das Ziel schießend.“

Was ist passiert? Amnesie? Demenz? Oder einfach Ministeritis? „#Brieferl No.36 – Ein Bundestrojaner ist kein Schaukelpferd, Herbert!“ weiterlesen

#Brieferl No.35 – Schwarze Punkte in Klopapier und wärmende Lichterln

Lieber Cousin Herbert,

na da habe ich gestern aber noch geschaut, als mir freundliche Leser eine APA-Meldung zukommen ließen. Da steht nämlich drinnen, dass deine werte Kollegin Dagmar Belakowitsch im Jahr 2010 gesagt hatte, dass das „leidige Thema“ Rauchverbot mittels einer Volksabstimmung abzuhandeln sei.

Und weiter: „Wir Freiheitliche sind ohnehin eine Partei, die für Volksabstimmungen eintritt. Ich hielte das auch für einen guten und einen richtigen Weg, weil dann vielleicht auch diese leidige Diskussion einmal zu Ende wäre – dieses ewige Hin und Her.“

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20100705_OTS0174/fpoe-belakowitsch-jenewein-rauchverbot-volksabstimmung-gefordert

Das ist also die gleiche Dame, die das Volksbegehren jetzt als unseriös erachtet. Die Ärztin! „#Brieferl No.35 – Schwarze Punkte in Klopapier und wärmende Lichterln“ weiterlesen

#Brieferl No.34 – Die Goaschtigen, die Unseriösen und die armen Krüppel

Lieber Cousin Herbert,

heute muss ich dir mein tiefstes Mitgefühl ausdrücken. Wirklich, Schmäh ohne.

Die Menschen können so goaschtig sein, du glaubst es nicht. Da kursieren jetzt überall Bilder von dir am Pferd. Bei manchen steht „Herbert, der Gaulleiter“ oder „Leberkas-Berti“ dabei, andere wiederum zeigen dich strahlend am Karussell auf einem Holzpferd und die ganz goaschtigen Leute weisen darauf hin, dass Reiten immer schon eine gute Therapie für Verhaltensauffällige jedweder Art war. Ich mag diese goaschtigen Bilder hier gar nicht publizieren.

Du hast es echt nicht leicht, das muss ich sagen.

Mit deinen Kollegen gibt‘s auch nur Scherereien, „#Brieferl No.34 – Die Goaschtigen, die Unseriösen und die armen Krüppel“ weiterlesen

Zufall oder nicht Zufall?

Heute habe ich erfahren, dass am 16.02.2018 eine neue Verodnung kundgemacht wurde, die mit 01.02.2018 in Kraft tritt.

Es ist die 27. Verordnung zur Festsetzung der Lehrlingsentschädigung für Zahntechniker/innen …

Verordnung