#Brieferl No.16 – Das Putscherl

Lieber Cousin Herbert,

weißt du, was ich an den Wienern bzw. dem Wienerischen so besonders mag? Alles wird immer irgendwie verniedlicht. Da nimmt man sich „Ein Sackerl für‘s Gackerl“, wenn der Hund am Klo war. Man wird vom „Schlagerl“ niedergestreckt, aber nicht vom Schlaganfall. Und der „Herzkasperl“ ist auch harmloser als der Herzinfarkt. Ich finde das sehr sympathisch.

Stell dir nur vor, ich habe eine wesentliche Errungenschaft der Basti&Bumsti-Regierung übersehen!

Die Aufhebung des generellen Rauchverbots in der Gastronomie!
Dieser sozialpolitisch so wichtige Schritt zur Entlastung des Pensionssystems wird umgehend von mir in der BBHF nachgetragen.

Apropos BBHF: Eine der ruhmreichen Ankündigungen scheint die meisten Rätsel aufzugeben. Es geht noch einmal um das „außer Kraft setzen aller Gesetze und Verordnungen des Bundes, die vor dem 1.1.2000 beschlossen wurden“.

Ich habe da einige Anfragen bekommen, ob denn das Verbotsgesetz auch betroffen sein wird. Die Leute sind ja so pingelig wegen dieser Kleinigkeit.

Im ständigen Bemühen hilfreich zu sein, habe ich mir folgende Recherchen dazu angestellt.

1) Aktuell steht das Verbotsgesetz im Verfassungsrang.

2) Gesetze im Verfassungsrang können nur mit erhöhten Quoren im Parlament beschlossen werden.
Anwesend muss mindestens die Hälfte der Mitglieder des Nationalrates sein, eine Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen beschließt das Gesetz. (Art. 44 Abs. 1 B-VG).
https://www.ris.bka.gv.at/….

Das finde ich ja interessant. Was wäre denn, wenn eine Epidemie bei der Opposition ausbräche? Könnte man dann das eine oder andere lästige Verfassungsgesetz besonders locker abschaffen?

Gesetze, die aktuell im Verfassungsrang stehen, können also nicht mit einem einfachen „Wir schmeißen jetzt alle Gesetze weg“-Gesetz platt gemacht werden.

Aber ich sehe eine andere mögliche Vorgehensweise. Man könnte doch ganz einfach sagen, dass man die aktuelle Verfassung insgesamt so nimmer mag.
Das gab es sogar auch in Österreich schon.
1918, 1934 und 1945.

Manch einer würde eine solche Vorgehensweise vielleicht als Staatsstreich oder gar Putsch bezeichnen. Das wäre aber nicht so schlimm. Denn in Wien wäre das dann ein sympathisches „Putscherl“.

Liebe Grüße,
Cousine Daniela

#BBHF