#Brieferl No.38 – Wenn sich die Überwachung und ein Blog in Rauch auflösen

Lieber Cousin Herbert,

manchmal frage ich mich, ob hinter so mancher Diskussion geniale Strategie zwecks Ablenkung oder doch schlichtes Unvermögen, im Volksmund auch Blödheit genannt, steckt. Getreu dem Motto „Unter der kleinsten Ministerialdeck‘n kann der größte Depp steck‘n“.
https://derstandard.at/2000074856464/Strache-will-sofort-Volksabstimmungen-aber-OeVP-sei-dagegen

Also muss ich mich notgedrungen jetzt mal kurz mit dem Rauchverbot beschäftigen. Hier eine kurze Chronologie zum Gesetz selbst.

Am 08.07.2015 wurde ein Entschließungsantrag im Nationalrat beschlossen. Was so eine Entschließung ist, steht im Art. 52 (1) B-VG: „Der Nationalrat und der Bundesrat sind befugt … ihren Wünschen über die Ausübung der Vollziehung in Entschließungen Ausdruck zu geben.“
Lustig lustig, denn diese Entschließung hatte die „gewerberechtliche Regelung von Raucherzonen im Freien“ zum Thema. Finde ich gut, denn so wie es in dem Antrag steht, sollte Rechtssicherheit für die Raucherzonen im Freien geschaffen werden, damit die Gastronomen nicht in Schwierigkeiten geraten, wenn plötzlich die Raucher vor der Türe stehen. 

Wörtlich steht geschrieben „Das Rauchverbot wird ab 1. Mai 2018 Inkrafttreten. In Zukunft werden Raucherinnen, wie in allen Ländern die das umfassende Rauchverbot umgesetzt haben, im Umfeld von Gastronomiebetrieben im Freien rauchen. Durch eine Konkretisierung einer Raucherzone soll Rechtssicherheit ermöglicht werden“.

Dieser Entschließungsantrag wurde am gleichen Tag beschlossen, an dem auch das Rauchverbot selbst beschlossen wurde. Das Rauchverbot passierte den Nationalrat mit den Stimmen der SPÖ, der ÖVP und der Grünen. Also wichtig zur Erinnerung: Die ÖVP war dafür!!!

Jetzt kommt der Clou an der Sache mit dem Entschließungsantrag! Beachte bitte auf dem nachstehenden Screenshot die grün eingeringelte Passage!

Komisch, oder? Warum stimmt die FPÖ für den Entschließungsantrag, damit die Raucherzonen vor den Gastronomiebetrieben geregelt werden, wenn sie doch am gleichen Tag gegen das Rauchverbot selbst war? Ein Irrtum? Kalkül? Wenn Kalkül, auf welcher Grundlage? Aber vielleicht ist das auch einfach die hohe Kunst der Politik, die Krethi und Plethi, wie ich eben, nicht verstehen.

Und jetzt beschwert sich der Basti, dass die Beibehaltung des Rauchens Koalitionsbedingung für die FPÖ war. Glaubst du, hatte er bei den Koalitionsverhandlungen vergessen, dass seine Partei doch für das Rauchverbot gewesen war? Das wäre schon eine ausgeprägte Form von Kanzleritis, oder?

Zur eventuellen Volksabtimmung wegen des Rauchverbots sind mir übrigens zwei Dinge eingefallen:
1) Die Kosten für eine solche Volksabstimmung belaufen laut Experten auf etwa zehn bis fünfzehn Millionen Euro.
https://derstandard.at/2000068832277/Ausbau-der-direkten-Demokratie-kann-Republik-teuer-kommen
Geld für die Behinderten, die Mindestsicherungsbezieher, die Arbeitslosenversicherung haben wir nicht, aber für eine Volksabstimmung wegen Kanzleritis?
2) Warum will dein Chef eigentlich nur über Tempo 160, ORF-Gebühren usw. abstimmen lassen, aber eben nicht über das Überwachungspaket? Zu unpopulär? Oder geht dieses Thema das dumme Wahlvolk nix an?

Irgendwie habe ich jedenfalls den Eindruck, dass dieses ganze Gschisti-Gschasti wegen des Rauchverbots nur zur Ablenkung dient, damit die Bevölkerung sich nicht weiter um das Überwachungspaket kümmert. Und um andere Dinge.

Zu guter Letzt wollte ich dir noch was Witziges erzählen. Wir alle durften doch in letzter Zeit so viel lernen, über die lustig kostümierten Männchen, die so gerne fechten. Nein, es gibt keine Neuverfilmung der „Vier Musketiere“, ich meine diese Burschenschaften.

Eine engagierte Leserin meiner Zeilen hat mir einen Link zum Blog dieser „Bruna Sudetia“ Burschenschaft zugeschickt, weil sie es nicht in Ordnung fand, wie dort über den Rainhard Fendrich berichtet wird. Ich mag ja den Fendrich. Was wäre meine Jugend ohne „Strada del sole“ oder „Gustav ans an Gustav zwa – wir moch‘n heit a Razzia“ gewesen. Aber ich schweife ich ab.

Ich habe den Link zum Blog der Bruna Sudetia aufgerufen und siehe da – pfutsch, weg. Komisch, dass immer wieder ganze Seiten und Beiträge verschwinden.
http://www.bruna-sudetia.at/blog

Nun kenne ich zufällig jemanden, der sich gut auskennt in IT-Angelegenheiten. Den hätte ich dir auch zur Lösung der Serverprobleme in deinem Ministerium empfohlen, aber du wolltest ja nicht. Und siehe da, ich konnte den von der Leserin genannten Blogbeitrag ausmachen.

Hier der aktuelle Screenshot der Bruna Sudetia. Wie deutlich zu erkennen, gibt es als Menüpunkte „Mitglied werden“, „Wohnen“, „Kontakt“ und „Geschichte“.

Hier der mittlerweile gelöschte Blogbeitrag zu Rainhard Fendrich. Wir erkennen auch sofort, dass es damals neben den o.g. Menüpunkten auch noch „Beiträge“ gab.

Warum wurde denn der Blog gelöscht? Hast du zufälligerweise nähere Informationen? Ach nein, pardon, ich vergaß. Ihr habt ja mit Burschenschaften in dem Sinn nix zu tun. Ihr beschäftigt nur deren Mitglieder.

Liebe Grüße,
Cousine Daniela