#Brieferl No.147 – Jahresrückblick 2018





Lieber Cousin Herbert,

das alte Jahr neigt sich dem Ende zu und auch ich möchte mich der Tradition der Jahresrückblicke anschließen. Lass uns gemeinsam frohlocken ob der schönen Dinge, die passiert sind. Ich bin ein Fan der Gerechtigkeit und Fairness, weshalb ich kein einziges Mitglied der Bundesregierung unbeachtet lassen kann.

Gernot Blümel – Kanzleramtsminister für EU, Kunst, Kultur und Medien

Allzu viel sah und hörte man ja nicht von ihm, wenngleich er zumindest in der Sendung “Im Zentrum“ den Schweigekanzler vertreten hat, als “die Regierungsspitze und die Chefinnen der drei Oppositionsparteien“ am 16. Dezember zum Thema “Ein Jahr Regierung“ diskutierten.

Funfact: Unser Blümerl ist nicht nur Kanzleramtsminister, sondern auch ÖVP-Landesparteiobmann in Wien. Die Wiener ÖVP hatte im November 2017 den letztlich einstimmigen Beschluss (mit)gefasst, dass das Umweltbundesamt in Wien verbleiben soll.

Welche Beweggründe es auch immer waren, jetzt ist alles anders und die läppischen 46 Millionen Euro werden in die türkis-blauen Hände genommen.

Schön jedenfalls, dass er die neue Mindestsicherung zielsicher , weitsichtig und eloquent auf den Punkt gebracht hat. Daher ist sein Zitat des Jahres:

“Es geht um mehr Gerechtigkeit.
Wer arbeitet, darf nicht der Dumme sein”

Juliane Bogner-Strauß – Kanzleramtsministerin für Frauen, Familien und Jugend

Sie war gerade erst 7 Monate im Amt, schon trudelte eine Rücktrittsaufforderung ein. Und nicht von irgendwem, sondern vom Frauenvolksbegehren. „#Brieferl No.147 – Jahresrückblick 2018“ weiterlesen

Der Dienstweihnachtsbaum-Erlaß des BMI





“Der Dienstweihnachtsbaum-Erlaß”
für Polizeireviere in Österreich aus dem Jahre 2018

Dienstweihnachtsbäume sind Weihnachtsbäume natürlichen Ursprungs oder natürlichen Weihnachtsbäumen nachgebildete Weihnachtsbäume, die zur Weihnachtszeit in Diensträumen aufgestellt werden.

Abschnitt 1: Aufstellen von Weihnachtsbäumen

Dienstweihnachtsbäume dürfen nur von sachkundigem Personal nach Anweisung des unmittelbaren Vorgesetzten aufgestellt werden.
Dieser hat darauf zu achten, daß:

a) der DwBm (Dienstweihnachtsbaum) mit seinem unteren, der Spitze entgegengesetzten Ende, in einen zur Aufnahme von Baumenden
geeigneten Halter eingebracht und befestigt wird
b) der DwBm in der Haltevorrichtung derart verkeilt wird, daß er senkrecht steht
c) im Umfallbereich des DwBm keine zerbrechlichen oder durch umfallende DwBm in ihrer Funktion zu beeinträchtigenden Anlagen vorhanden sind.

Abschnitt 2: Behandeln der Beleuchtung

Die DwBm sind mit weihnachtlichem Behang nach Maßgabe des Dienststellenleiters zu versehen. „Der Dienstweihnachtsbaum-Erlaß des BMI“ weiterlesen

#Brieferl No.146 – Weihnachtsamnestie





Lieber Cousin Herbert,

Advent und Weihnachten sind doch nicht nur eine besinnliche Zeit, in der ich immer das Gefühl habe, dass die meisten Menschen ein Spürchen netter sind, sondern auch die der Weihnachtsamnestie.

Im vergangen Jahr waren 13 Personen in Österreich davon betroffen.
https://derstandard.at/2000071068766/13-Begnadigungen-dank-Weihnachtsamnestie

Ich will zu Weihnachten auch besonders nett sein und spreche daher Begnadigungen aus.

Begnadigung No.1: KHB

Sie, die sie das Gelbe im faulen Regierungsei ist, und nicht nur nicht mit dem schönen KHG verwechselt werden darf, sondern auch für “Keine Heuchelt Besser“ steht, bedarf unbedingt der Begnadigung.

Im Ö1-Interview zu “Änderungen beim Mutter-Kind-Pass“ hatte sie, unter Aufbringung sämtlicher Kompetenz, folgendes von sich gegeben:

“Gerade bei den psychosozialen – ähhh – Faktoren ist das die Herausforderung, wenn die Mutter beispielsweise Süchtlerin oder Alkoholikerin ist.“

Da hat sie wahrscheinlich wieder ein paar Sachen vergessen, die Gute. Beispielsweise, dass sie mit einer Reporterin und nicht mit der Nachbarin spricht. Interessant auch, dass Alkoholikerinnen offenbar keine “Süchtlerinnen“ sind, weil Alkohol vermutlich im Sinne der Gastfreundschaft, wie auch das Rauchen, ein Kulturgut darstellt. „#Brieferl No.146 – Weihnachtsamnestie“ weiterlesen

#Brieferl No.145– Die Ruinen von Schasklappersdorf





Lieber Cousin Herbert,

heute habe ich dir etwas besonders Aufregendes mitgebracht.

Auf mir nicht näher bekanntem Wege wurde mir das historische Dokument “Die Ruinen von Schasklappersdorf“ aus dem Jahr 2200 zugespielt. Es ist eigentlich ein Museumsführer, der an die Zeit der “Ruhmlosen Bastarde“ erinnern soll.
Der angloamerikanische Raum hatte offenbar die “Inglorious Basterds“ von Quentin Tarantino zum Vorbild für die Namensgebung herangezogen, um den Herrschern von Schasklappersdorf eine würdige Bezeichnung zu verleihen.

Hier habe ich die wichtigsten Passagen dieses Führers für dich exklusiv zusammengefasst.

Der Medienraum

Im ersten Raum des Museums darf sich die Besucher*in an Informationen zur Schasklappersdorfer Medienlandschaft erfreuen.

Sie finden hier Ausgaben der Zeitschriften “Wochenblick“, die als “Desinformationsprojekt am rechten Rand“ dem Schasklappersdorfer Innen- und Pferdeminister gerade genug war, um neues Personal für die damalige Polizei, später “Ordnungspolizei”, zu rekrutieren.

Daneben erwartet die Besucher*in das Monatsmagazin “Alles Roger?“, das wegen der “antisemitischen Tendenzen“ auch zu den bevorzugten Rekrutierungsmedien zählte. „#Brieferl No.145– Die Ruinen von Schasklappersdorf“ weiterlesen

#Brieferl No.144 – Ali, Basti und die rechten Räuber

Lieber Cousin Herbert,

wir müssen unbedingt noch ein paar Dinge besprechen, die in den letzten Tagen ans Tageslicht gekommen sind. Wie beispielsweise die“chaotischen Zustände“ bei der berittenen Polizei.

Ich weiß schon, dass du lieber von einem blauen Geheimdienst träumst und vor allem dein Hauptaugenmerk auf “wie verhindere ich Asylberechtigte“ legst. Die Idee, dass alle, die mit einem“Schlepper“ ins Land kommen dann kein Asyl bekommen, hat ja ausnehmend viel Potential.

Weil du dann, wie schon im September dargestellt, den Begriff “Schlepper“ausdehnen kannst, quasi auf alle. Auf Rettungsschiffe beispielsweise. Hat den unschlagbaren Vorteil, dass dann eh genau keiner mehr asylberechtigt ist. Ob sich das mit der EMRK oder sonstigen Gesetzeswerken in Einklang bringen lässt, ist dir vermutlich schnuppe.

https://twitter.com/KURIERat/status/1040678546744791040

Also schau halt wenigstens, dass das mit den Pferderln gut funktioniert. Ist ja eh schon peinlich genug, dass Österreich jetzt Polizeipferde hat, da sollte das wenigstens reibungslos klappen. “Es gab weder Futter, Sättel noch geeignete Reiter für die angekauften Pferde. Die Anlage wurde übernommen ohne Schaufel oder Geräte für die Pflege”.

Da braucht‘s jetzt nicht die großen Pferdeexperten, um erahnen zu können, dass so Viecherln auch was zu Essen brauchen, oder? Aber bitte.

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#Brieferl No.143 – Stören – und Leichtfried


Lieber Cousin Herbert,

allerallerherzlichste Gratulation zu deinem 24. Gesamtplatz im Ranking jener 28 Menschen, die Europa 2019 “formen, erschüttern und aufrühren” werden. Auch fast wieder etwas, worauf wir alle stolz dürften, wäre da nicht klitzekleine Kleinigkeit, dass du in der Subkategorien “Störer“ auf dem ehrenwerten 5. Platz in jener der “Störer“ zu finden bist.

Vermutlich hattest du noch gar nicht die Zeit, dir den Artikel genauer anzusehen, weshalb ich dir die besten Zeilen hier präsentiere.
Wegen deines Gfretts mit dem BVT und des Rundmails betreffend “kritischer“ Medien kam man zu dem Schluß:

In many parts of Europe, such missteps would trigger a minister’s resignation.

Kickl has become something of an embarrassment.

The minister is a personification of the dangers the far right poses to democracy.

Du wirst jetzt wahrscheinlich scharf nachdenken, was du tun kannst, damit du in der Liste der “Störer“ auf Platz 1 kommst. Ein “schlankerer, gemeinerer Steve Bannon” ist jedenfalls schon ein guter Ansatz.

Besagter Steve Bannon, ein Rechter, dem nachgesagt wird, er sei ein Anhänger der Ideologie von der Überlegenheit der weißen Rasse, ist jedenfalls vor allem von unserem Basti begeistert.

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#Brieferl No.142 – Der giftige RoboPol im Advent





Lieber Cousin Herbert,

nach dem aufregenden Vormittag im Untersuchungsausschuss durftest du am Dienstag noch zum Armin Wolf in die ZIB2. Schlecht hast du irgendwie ausgeschaut, und auch ziemlich nervös. Oder vielleicht auch nur genervt. Unlängst wurde ich durch einen deiner Fans auf eine mögliche gesundheitliche Beeinträchtigung deiner Person aufmerksam gemacht.

“Aus meinem Bekanntenkreis in Kärnten, auch Verwandten, höre ich, dass Dein Cousin bereits gesundheitlich angegriffen sei durch die ungerechtfertigten Angriffe gegen ihn, nicht von dir, sondern eben von denen, denen er im Weg ist. Er ist sehr belastet offenbar.“

Ich war sehr erleichtert, dass er nicht mir die Schuld in die Schuhe geschoben hat. Vielleicht ist sogar das Gegenteil der Fall und meine Brieferln verhelfen dir zu neuer Energie und muntern dich auf. Wobei …. sollte ich dann weiterschreiben? Natürlich! Im Sinne verwandtschaftlicher Unterstützung.

Glaubst du eigentlich, dass es Zufall war, dass ausgerechnet während deiner Befragung die Einigung bei der bundesweit einheitlichen Mindestsicherung erzielt wurde?

Der Basti war ja auch in der ZIB2, einen Tag nach dir. Allerdings beim handzahmen Tarek Leitner und nicht bei Armin “das sind jetzt allerdings a bisserl Krokodilstränen“ Wolf.
Da warst du dann doch recht schmähstad, als Herr Wolf gemeint hatte, du warst in der deiner Funktion als Generalsekretär nicht immer ein großer Fan der “übelsten Politjustiz“. Aber die Zeiten ändern sich eben in Anbetracht eines schicken Ministerpostens. „#Brieferl No.142 – Der giftige RoboPol im Advent“ weiterlesen

#Brieferl No.141 – BVT highlight and an ugly surprise





Lieber Cousin Herbert,

na, das war heute ja richtig spannend – du als Auskunftsperson (was Wahrheitspflicht bedeutet) im BVT-Untersuchungsausschuss! Das absolute Highlight bisher. Wenngleich die Erwartungen ob bahnbrechender Erkenntnisse oder gar Geständnisse freilich enden wollend waren.

Du warst sicherlich sehr aufgeregt und hast deshalb Red Bull getrunken. “Flying Horse“ wäre irgendwie witziger gewesen, aber ich glaube, dir war nicht so zum Spaßen zumute. Oder doch? Ich habe die besten Passagen für dich zusammengefasst. Man kann sich ja doch oft nicht so erinnern, was man gesagt hat.

Alles, was hier zitiere, habe ich dem Live-Ticker auf derstandard.at entnommen.

https://derstandard.at/jetzt/livebericht/2000092339043/ab-10-uhr-live-innenminister-kickl-kommt-in-den-bvt-untersuchungsausschuss

Ich mag deine Volksnähe.

“Ich stehe für Bürger gerne zur Verfügung, soweit es
mein Terminkalender zulässt.“

Frau Schwarz von der ÖVP wollte das nicht recht glauben und mutmaßte:

“Ich gehe davon aus, dass Sie wissen, dass Frau P. nicht eine normale Bürgerin ist und deswegen einen Termin bekommen hat.”

Dein Antwort:

“Sie würden sich wundern, wie viele normale Leute bei mir
einen Termin bekommen.”

Passt. Jeder, der sich gerne mit dir treffen will, kann sicherlich eine entsprechende Anfrage an ministerbuero@bmi.gv.at oder über +43-(0)1-53 126-0 stellen, korrekt?

Die Frau Schwarz hat dich auch nach den Prioritäten während deiner ersten Tage als Minister befragt:

“Er habe zunächst schauen müssen, dass er einen Schreibtisch, ein Telefon bekommt, zeitgleich habe es zahlreiche Medientermine gegeben. Das seien die Prioritäten in den ersten Tagen. Da sei man mehr ein Getriebener, als man Gestaltungsmöglichkeiten habe.“

Armer Herbie 🙁
Haben sie dir nicht einmal einen Schreibtisch gegeben und auch kein Telefon?!?! Unfassbar, wenngleich vorhersehbar. Das war sicherlich auch so eine “menschlich letztklassige” Aktion wie das Wegräumen des Klopapiers im Vizekanzleramt! „#Brieferl No.141 – BVT highlight and an ugly surprise“ weiterlesen

#Brieferl No.140– Huschi statt Luschi





Lieber Cousin Herbert,

mittlerweile ist es ziemlich huschi geworden. No na, ist ja auch Spätherbst. Da sollte man sich schon ein bisschen wärmer anziehen.

Wirst du eh gut und warm angezogen sein, wenn du morgen zum BVT-Untersuchungsausschuss gehst? Du bist ja ein- bzw. vorgeladen. Ich habe extra für dich das “Handbuch zum Recht der Untersuchungsausschüsse im Nationalrat“ gesucht und gefunden.

Weil ich doch den Eindruck habe, du bist rechtlich irgendwie nicht am neuesten Stand. Wobei man das so eigentlich auch nicht sagen kann, denn beispielsweise das Verbotsgesetz gibt es schon seit dem Jahr 1947. Okay, ist vielleicht schon wieder zu alt, um sich noch damit auseinanderzusetzen.

Du hattest nämlich in der parlamentarischen Anfrage am Mittwoch, 21. November folgenden Satz von dir gegeben:

“… werden dann auch noch die Begriffe Rechtsextremismus, Neonazi – alles Dinge, die unsere Rechtsordnung im Übrigen in der Form NICHT kennt, dass das jetzt Straftatbestände wären …“

Ja, ich weiß eh. Das ist alles nicht so leicht mit den Gesetzen. „#Brieferl No.140– Huschi statt Luschi“ weiterlesen

#Brieferl No.139 – Das Bananenparlament





Lieber Cousin Herbert,

endlich kann ich nach einer Woche wieder ein Brieferl schreiben.
Ich hoffe, du freust dich, wenngleich ich den Eindruck habe, dass du mir nicht so wohlgesonnen bist wie ich dir. Sonst hättest du wohl nicht so schnell das Weite gesucht, als ich dich diesen Mittwoch in der Nähe der Cafeteria im Parlament ausgemacht hatte.
Das ist natürlich der Vorteil eines Triathleten. Da kann man schon flott und dringlich zur nächsten Anfrage tschörteln. Ist ja auch irgendwie suboptimal, einen sogar vom Bundesheer “entorderten“ Rechtsextremen aus dem Umfeld Gottfried Küssels zu beschäftigen, und das auch noch im BVT-Untersuchungsausschuß.

Es sind jedenfalls nicht alle so humorbefreit wie du. Wenngleich das Video mit dem Räderwechsel, der lediglich ein Reifenwechsel war, schon ausnehmend lustig gewesen ist. Und da hast du doch auch mitgemacht.

Vielleicht haben sie dir das Video vor der Veröffentlichung nicht gezeigt und es ist quasi durchgerutscht. So wie das Ali-missbraucht-die-ECard-Video, für das auch keiner verantwortlich sein wollte. Wenigstens war die SMS wirklich ein Irrläufer bzw. ein Vertippsler vom Witzekanzler, in der er hilfesuchend um Meinungen zu “Wie sollen wir einen 4. Direktor argumentieren, wenn dieser keine Arbeit mehr hat?“ gebeten hatte.

https://derstandard.at/2000091449332/Pechvogel-Strache

Zufälligerweise habe ich dazu eine witzige Studie aus dem Jahr 2002 gefunden. „#Brieferl No.139 – Das Bananenparlament“ weiterlesen