#Brieferl No.37 – Herzige Figuren

Lieber Cousin Herbert,

gestern Abend habe ich mich so gefreut, weil ich dich wieder einmal im Fernsehen bewundern durfte. Irgendwie hatte ich nur leider den Eindruck, dass du dich gar nicht richtig wohl gefühlt hast. Du hast sehr unentspannt, beinahe angefressen und, ich möchte sagen, fast aggressiv gewirkt. Das liegt sicher an der Ministerrolle, die ja nicht ganz so gemütlich ist, wie die Opposition. Oder vielleicht daran, dass du nicht mit dem Armin Wolf reden durftest?

Mir sind da ein paar Fragen zu deinen Themen eingefallen …

Zum Thema Überwachungspaket, das du als Sicherheitspaket, nein sogar Schutzschirm für die Bevölkerung, eine Firewall gegen die schwere Kriminalität verscherbeln wolltest:

Warum ist eigentlich die Kriminalstatistik 2017 immer noch nicht da? Probleme bei der Datenverknüpfung? Und warum wurden in der Kriminalstatistik 2016 Playmobilfiguren zur Einleitung der jeweiligen Kapitel verwendet? Muss man da eigentlich Lizenzgebühren an Playmobil zahlen? Herzig sind diese Figuren ja.
http://bundeskriminalamt.at/501/files/BroschuereSicherheit_2016.pdf

Irgendwie habe ich doch den Eindruck, dass die Bevölkerung diese ganzen Überwachungsmaßnahmen nicht ganz so versteht, wie du es sicherlich gemeint hast. Hast du gewusst, dass es schon wieder eine Demo geben wird? Dieses Volk ist renitenter als vermutet, das muss ich sagen.
https://epicenter.works/event/936

Am Montag wird diese Demo stattfinden und zwar um 18:00 vor dem Bundeskanzleramt. Ob der Basti da schon wieder aus Brüssel zurück sein wird? Ich habe ihn auf Twitter gesehen. Mei, er hat richtig gestrahlt, dass er jetzt nach Brüssel darf. Richtig herzig war er. Obwohl ja manch einer die Rolle des Bundeskanzlers durchaus anders sieht.

Was ich ja auch eigenartig finde ist das Thema mit den Volksbegehren. Ich bin übrigens gerade dabei, meine Idee mit dem „Basti & Bumsti Go Home“ – Volksbegehren genau prüfen und vorbereiten zu lassen. Da müsste ich dich dann im Innenministerium besuchen kommen, wenn es um die offizielle Übergabe geht. Ich würde eh rechtzeitig schreiben, weil es wäre schade, wenn du dann verhindert wärst.

Der Gernot Blümel, Kanzleramtsminister der ÖVP, hat in der ZIB1 am 21.02.2018 folgenden Satz von sich gegeben, der mich ein wenig irritiert: „Aber einen weiteren direktdemokratischen Schritt wollen wir erst nach einer Einübungsphase, eben wie im Koalitionspakt vereinbart , gegen Ende der Periode gehen.“.

Er meinte damit, dass die Volksabstimmungen erst am Ende der Basti & Bumsti-Legislaturperiode (so sie denn 5 Jahre dauert) vorgesehen sind. Das verstehe ich, das Beste kommt immer zum Schluß. So kann man auch das dümmliche Wahlvolk die Sauereien aus der Anfangsphase leichter vergessen lassen.

Nur was bitte meint er mit „Einübungsphase“? Was muss denn da geübt werden? Das Abhalten von Volksabstimmungen? Da gab es doch schon zwei! Oder müssen eure Server erst „wie tue ich das, wofür ich mit Steuergeld gekauft wurde“ üben?

Aber wenigstens meldet sich dein Chef wieder zu Wort und schiebt den schwarzen Peter dem jetzt türkisen Basti zu. Eh will er Volksabstimmungen, nur der Basti will ja wieder einmal nicht mitspielen!
Ich habe den Eindruck, dass sich der Bumsti das Abhalten einer Volksabstimmung ähnlich wie die Herstellung eines Gebisses vorstellt. Da werden auch alle Zähne zusammengefasst, zu einer Brücke oder eben gleich zu einem ganzen Klapperl.

„Wenn, dann solle das Volk gleich in einem ganzen Paket zu mehreren Themen abstimmen – wie Rauchen, Tempo 160, CETA/TTIP, ORF-Zwangsgebühren und Schuldenunion“, sagte er fröhlich, vermutlich weil zufällig in Tirol am Sonntag Landtagswahlen stattfinden.
https://kurier.at/politik/inland/strache-will-ganzes-paket-volksabstimmungen-oevp-sei-dagegen/311.853.173

Wie darf man sich das vorstellen? Muss man dann für oder gegen alles stimmen? Oder bekommt man eine Liste und darf zu jedem Thema anders entscheiden? Oder gibt es vielleicht vorgeschlagene Pakete – zB Rauchen und 160 nein, dafür aber CETA und ORF ja?

Und wieso sagt er das plötzlich jetzt, wo er doch sonst immer sagt, das Regierungsprogramm gehe ihm über alles? Und da steht ja drinnen:

Seite 124: „Im Sinne der unternehmerischen Freiheit dürfen Gastronomiebetriebe weiterhin Raucherbereiche anbieten.“

Seite 141: „Ratifizierung und Umsetzung des am 18.10.2016 im Ministerrat und in weiterer Folge am 30.10.2016 von der Europäischen Union und Kanada beschlossenen Handelsabkommens CETA.“

Ich finde es ja herzig, dass er sich jetzt, da der Basti endlich außer Landes ist und am Sonntag in die Tirolen Wahlen sind, so bumbastisch weit aus dem Fenster lehnt.

Die Frage ist nur: wann werden Eure Wähler endlich erkennen, dass ein Fähnchen im Wind gegen den HC Strache noch nicht einmal ein Flatus in Silva ist?

Liebe Grüße,
Cousine Daniela