#Brieferl No.78 – Nur mit Kürze gibt‘s koa Würze

Lieber Cousin Herbert,

nachdem ich gestern zur Hilfestellung für dich bzw. deinen Traum von der berittenen Polizei aufgerufen hatte, kann ich dir berichten – die Beteiligung ist ebenso überwältigend wie kreativ.
Da siehst du wieder, wie beliebt du in der Bevölkerung bist!
Details kann ich dir erst Anfang Juni bekannt geben, denn bis dahin haben alle noch die Möglichkeit, sich an der Aktion und dem Gewinnspiel zu beteiligen.

Bevor wir uns wieder der Innenpolitik zuwenden, möchte ich dir ein bisschen über Irland erzählen. Wusstest du, dass wir hier den entzückendsten und coolsten Präsidenten haben, den die Welt je gesehen hat?

Er ist vermutlich der einzige Präsident, der sich, wenn er Bargeld braucht, persönlich in der Schlange vor dem Bankomat einreiht.
Er war ja schon im Jahr 1983 gegen das Abtreibungsverbot, das damals als achter Zusatzartikel in der Verfassung verankert wurde. Und auch heute ging er wieder zur Urne, um für die Aufhebung dieses grauslichen Artikels zu stimmen.

Da sieht man es wieder.

Während das eine Volk für die gleichgeschlechtliche Ehe stimmt (so geschehen in Irland am 22. Mai 2015), sich mit Streikposten gegen die Privatisierung und damit Bezahlung des lebenswichtigen Gutes Wasser erfolgreich zur Wehr setzt und heute gegen das unselige Abtreibungsverbot wählen geht, haben andere Länder nix besseres zu tun, als die Route nach Schasklappersdorf zu erschließen.

Und da nützt es auch nix, wenn der Basti unseren schwulen Taoiseach (gesprochen: Tischok; Premierminister, Regierungschef) Leo Varadkar schleimig zum Opernball einlädt.
Wie hat der Taoiseach, der vor seiner politischen Karriere als Arzt praktiziert hatte, im Interview am Opernball gesagt:

„Ich denke, in der Politik ist es immer wichtig, Erfahrungen aus einem anderen Job zu haben. Und ein Arzt gewesen zu sein, gibt einem tiefe Einsicht und Verständnis für die Menschen, für das, was sie brauchen, was in ihrem Interesse ist und auch wie man gut kommuniziert.“

Ob der Basti ihm damals verraten hat, dass er selbst diesbezüglich genau nix vorzuweisen hat?

Macht ja nix, dafür hat „Sankt Sebastian der Kürzer“ wieder etwas zum Kürzen gefunden.
https://kurier.at/politik/inland/nach-mindestsicherung-wird-auch-arbeitslose-gekuerzt/400040659
Dass die Notstandshilfe abgeschafft werden soll, wissen wir eh schon. Jetzt soll aber auch das Arbeitslosengeld gekürzt werden. Und wer sich dann immer noch keinen neuen Job gefunden hat, der kriegt dann gnadenhalber ein bissi Mindestsicherung. Für die er natürlich erst seine Ersparnisse auflösen muss.

Lass uns dazu kurz in Erinnerungen schwelgen.

Es war der 3. Jänner (eh 2018!), als die von mir besonders geschätzte Beate „Augenbraue“ Hartinger-Klein (kurz: KHB) noch folgendes gemeint hatte:

„Menschen, die unverschuldet auch sehr lange keinen Job finden, werden dauerhaft Anspruch auf Arbeitslosengeld haben.“ Und: „Das deutsche Hartz IV-Modell wird es mit mir als Sozialministerin nicht geben„

Aber bitte, wir wollen da jetzt so pingelig sein, hatte sie doch damals auch zur geplanten Aufhebung des Rauchverbots in der Gastronomie folgendes gesagt:

„Als Gesundheitsministerin kann ich mich natürlich
nicht so identifizieren mit diesem Vorschlag“.

Die KHB ist von der FPÖ, oder?
Wie wird denn das neue Konzept genannt werden?
Kurtz IV vielleicht?
Und einen feschen Slogan dazu?
„Nur mit Kürze gibt‘s koa Würze“?

Apropos KHB: wusstest du, dass die „Jahrhundertreform“ der Krankenkassen nur mit einer Änderung der Verfassung ordnungsgemäß funktioniert? Es wäre wegen der „Selbstverwaltung“.
https://derstandard.at/2000080344988/Rechtsexperte-Reform-der-Krankenkassen-verletzt-die-Verfassung

Ich nehme mal an, dass man folgende Strategie verfolgen wird:

• Gesetz trotzdem erlassen und einfach abwarten, ob sich jemand an den VfGH wendet.
• Weiter abwarten, dass der sich der Sache annimmt.
• Wieder weiter abwarten, was der VfGH entscheidet.
• Selbst wenn dieser das Gesetz aufhebt, weiter abwarten und erst mal nix tun.
• Solange, bis es nimmer anders geht. Oder man andere Mittel und Wege gefunden hat. Schasklappersdorf an der Banane verfügt bekanntlich über eine ganze Reihe kreativer Maßnahmen.

Ich bin jedenfalls beeindruckt, wie weit das Kürzen schon Fortschritte macht. Wieder ist es ein FPÖ-ler, der sich hier besonders verdient macht. Verteidigungsminister Kunasek kürzt jetzt das Binnen-I im männerdominierten Militär. Super Idee!
Das einzig Blöde, ich möchte fast sagen Peinliche an der Sache: es gab das Binnen-I nie!
https://derstandard.at/2000080389723/Bundesheer-streicht-das-Binnen-I

Na wurscht, Hauptsache man tut so, als würde man innovative Reformen durchführen.

Irgendwie tut mir der Basti trotzdem fast leid. Er hat ja doch viel an Scherereien zu ertragen, besonders mit dir und der ganzen BVT-Angelegenheit. Oder auch „Staatsoperette“, wie das Gwirx von den Medien liebevoll genannt wird. Ob da wohl auf den Film aus dem Jahr 1977 angespielt wird?

Jetzt hat es zwar mit der Suspendierung vom Mag. Gridling nicht ganz so geklappt, wie du dir das vorgestellt hattest, dafür ist halt jetzt ein Referatsleiter entlassen worden.
https://derstandard.at/2000080374892/BVT-Spionageabwehrchef-entlassen
Bin gespannt, ob das halten wird.

Was soll der arme Basti nur machen?
Eigentlich hat er nur zwei Möglichkeiten: entweder er sieht dem bunten Treiben weiter, vorzugsweise schweigend, zu oder aber er zieht die Konsequenzen und entlässt den einen oder anderen blauen Minister.

Im ersten Fall läuft er Gefahr, dass alles noch schlimmer wird und er als Schasklappersdorfer Bananenkanzler in die Geschichte eingehen wird.

Im zweiten Fall würde er ja implizit Fehlentscheidungen zugeben. Das geht aber nicht! Dann wäre ja irgendwie alles in Gefahr. Die ganzen schönen Reformen, die propagierte Harmonie, alles wäre quasi im Popsch.

Armer Basti. Aber vielleicht trösten ihn die weisen Worte seiner türkisen Bundesministerin für Nachhaltigkeit, Elisabeth Köstinger, die da gestern bei der Barbara Stöckl im ORF zum Mutter-Erde-Schwerpunkt „Schau, wo dein Essen herkommt“ folgendes gesagt hat:

„Da trennt sich a bissl die Realität von der Wirklichkeit“

Diese Aussage wird noch einer Unzahl uninspirierter Philosophiestudenten zu ausgiebigen Dissertationen verhelfen.

Liebe Grüße,
Cousine Daniela

P.S.: Ich freue mich ja so! Der Hubsi „The world in Vorarlberg ist too small“ Gorbach ist wieder da!

„Der ehemalige Verkehrsminister Hubert Gorbach (zuerst FPÖ, dann BZÖ) zieht statt Walter Peer (SPÖ) in das Kontrollorgan ein. Dass der rote Ex-Stadtrat von Innsbruck weichen muss, hat sich nach den Umfärbeaktionen bei den ÖBB abgezeichnet. Gorbach sorgte in den vergangenen Jahren für Schlagzeilen, als er letztlich erfolglos auf die rückwirkende Auszahlung seines Ruhebezugs von rund 530.000 Euro geklagt hatte.“
http://www.tt.com/politik/14396356-91/bergmeister-verl%C3%A4ngert-gorbach-kommt.csp

Simma alle froh, dass er nicht am Hungertuch nagen muss oder gar in die Mindestsicherung abgedriftet ist!
Viel Erfolg wünsche ich – im Namen aller ÖsterreicherInnen (heute extra mit Binnen-I) – nur die Besten für die besten Jobs – so soll es sein und nicht anders!