#Brieferl No.148 – Rotzig ist, was klebt





Lieber Cousin Herbert,

zuallererst, verspätet aber doch – ein herzliches Prosit 2019!

Das Jahr beginnt mit einer für dich eher schlechten und einer für uns famosen Nachricht.

Die Schlechte zuerst, damit wir das hinter uns bringen: du bist in der FPÖ nicht mehr so sehr an der Macht, wie du es früher warst und wahrscheinlich gerne noch wärst. Kein Wunder, wenn du als Innenminister doch so beschäftigt bist. Vor allem dieser lästige BVT-Untersuchungsausschuss raubt dir nicht nur Zeit, sondern vermutlich auch Kraft.

https://derstandard.at/2000095295069/Die-Machtzentren-der-FPOe

Die gute Nachricht: der Traum vom ultimativen Überwachungsstaat rückt in greifbare Nähe. “Mehr Überwachung und weniger Kontrolle“ lautet die Devise, zumindest wenn es um die Informationsbeschaffung geht.

Stefanie Krisper von den Neos hatte ein nettes Papierchen (Projektauftrag) zugespielt bekommen, über das sie heute im Ö1 Mittagsjournal wie folgt berichtet hat:

“In diesem Papier finde ich rechtsstaatlich sehr fragwürdige und deswegen ziemlich gefährliche Vorschläge. … Es ist die Idee im Raum, nicht mehr mit einem konkreten Tatverdacht (Anm: gegenüber Gruppen wie auch Einzelpersonen) tätig werden zu können, sondern nur mehr mit dem Glauben, dass etwas gefährlich wird.“

https://oe1.orf.at/player/20190104/539250

Dazu fällt mir gerade ein, dass Norbert Hofer in der ZIB1 am 30. Dezember seine Idee kundgetan hat, Tatverdächtigen künftig, weil sie eben einer Tat verdächtigt werden, den Führerschein abzunehmen.

8 Antworten auf „#Brieferl No.148 – Rotzig ist, was klebt“

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