#Brieferl No.77 – Kaffee und Kuchen in der Bumbastischen Quacksalber GmbH

Lieber Cousin Herbert,

wie habe ich mich gestern Abend gefreut, als ich endlich wieder einmal die KHB (nicht zu verwechseln mit dem schönen KHG) sehen und vor allem hören durfte. Du erinnerst dich vielleicht. Ich kann mir nie merken, ob die „Sozialministerin“ Klein-Hartinger oder Hartinger-Klein heißt, weshalb ich ihre Initialen umgedreht habe. KHB merke ich mir nämlich locker.

Vielleicht mag ich sie deshalb so, weil sie mich an meine Kindheit erinnert. Ich war großer Fan vom Habakuk und seinem Puppentheater. Neben dem üblichen Kasperl gab es einen Hexenmeister namens Tintifax, der mir wegen seiner hochgezogenen Augenbrauen besonders im Gedächtnis geblieben ist. Die KHB hat auch so beeindruckende Augenbrauen. Ob die von Natur aus so gewachsen sind? Oder ist sie vielleicht auch Fan vom Tintifax und hat ihn als inspirierende Quelle in der Augenbrauen-Sache herangezogen? Ich habe mal ein Vergleichsbild erstellt, damit du dir eher eine Meinung dazu bilden kannst.

Und wie eloquent KHB wieder war, als sie von Armin Wolf zur „Jahrhundertreform“ in Sachen Krankenkassen in der ZIB2 interviewt wurde. Ich fand es gut, dass sie von „Prostata-Untersuchungen für Männer“ gesprochen hat. Nicht, dass noch irgendein hypochondrisches Weibsbild auf die Idee kommt, sich eine derartige Untersuchung von der Krankenkasse zu wünschen!

Besonders gefallen hat mir ihr Statement zum Verdacht, dass die ganze Aktion in Wahrheit nur eine Umfärbeaktion zu Gunsten der Arbeitgeber und der ÖVP sein könnte. Armin Wolf hatte gefragt: „Warum wird die Sozialpartnerschaft gestärkt, wenn Sie die Arbeitnehmer rausdrängen?“
KHB: „Weil hier qualifizierte Leute hineinkommen.“
Armin Wolf: „Und die Arbeitnehmervertreter sind nicht entsprechend qualifiziert?“
KHB: „Beide sind qualifiziert. Aber sie haben entsprechende auch Ausbildungen zu machen um hier noch mehr an Know-How in dem komplexen System – wie Sie wissen – also zu bekommen.“
https://neuwal.com/transkript/20180522-beate-hartinger-klein-armin-wolf-zib2.php

Wow, oder? Ich muss an dieser Stelle den Vergleich KHB – Tintifax explizit auf die Augenbrauen zurückstutzen. Tintifax war ein Hexenmeister, KHB scheint eher ein untalentierter Zauberlehrling in der „Bumbastischen Quacksalber GmbH“ zu sein.

Wie auch immer. Wie geht‘s dir mit der aufgehobenen Suspendierung von Mag. Gridling?
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/suspendierung-aufgehoben-gridling-kommt-mit-gemischten-gefuehlen-ins-bvt-zurueck-28288450
Ist schon blöd irgendwie, dass alle jetzt DICH verantwortlich machen, nur weil du Minister bist. So wie viele DIR das Ungemach rund um die gesamte BVT-Affäre in die Schuhe schieben wollen.
Freust du dich eigentlich schon auf dein Gespräch mit dem Mag. Gridling?

Wirst du ihm Kaffee und Kuchen anbieten? Zur Versöhnung? Hast du übrigens gehört, was der Verfassungsrechtler Prof. Mayer im ZIB2-Interview gestern gesagt hat?

„Die sollten doch in der Lage sein, eine Suspendierung ordnungsgemäß abzuwickeln, das ist ja jetzt kein Neuland. Das ist ein Zeichen entweder von Unfähigkeit oder dass etwas anderes dahintersteckt, als man vorgibt.“

Also ich tät an Gridlings Stelle ja weder Kaffee noch Kuchen konsumieren und mir lieber mein eigenes Flascherl Mineralwasser mitnehmen. Sicherheitshalber.

Aber genug von Krankenkassen und Suspendierungen. Wenden wir uns lieber einer noch spannenderen Sache zu.
Und zwar dem Strafrechtsänderungsgesetz 2018. Da gibt es zwei Änderungen, die ich ganz phänomenal finde.

1) Die Streichung des § 278c (3) –  „Terroristische Straftaten“

2) Das Hinzufügen des § 278g (Reisen für terroristische Zwecke)

§ 278g. Wer aus dem Bundesgebiet der Republik Österreich ausreist oder in
dieses einreist, um eine strafbare Handlung nach den §§ 278b, 278c, 278e oder 278f zu begehen, ist mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren zu bestrafen.

Ich habe mal eine Stellungnahme zu dem Entwurf auszugsweise hier mitgebracht.

Ist das wirklich der wahre Grund? Um Schasklappersdorf an der Banane nicht nur schneller zu erreichen, sondern das Zusammenleben dort besonders effizient zu gestalten?

Wenn ich also künftig bekannt gebe, dass ich an einer Demo teilnehmen werde, die als „terroristische Straftat“ eingestuft wird, werde ich dann gleich am Flughafen eingenäht und sehe für die nächsten fünf Jahre schwedische Gardinen?
Da ist es schon praktisch, dass im Zuge des Überwachungspakets auf die Fluggastdaten zugegriffen werden kann. Was da alles genau gespeichert wird, kannst du übrigens im #Brieferl No.31 nachlesen.

Gar nicht schlecht. Gibt‘s da dann eh freie Kost und Logis und auch hin und wieder Kaffee und Kuchen? Oder muss man künftig zuzahlen? Oder vielleicht für den Aufenthalt arbeiten?

So eine Umwandlung von Gratis-Gefängnis-Aufenthalten auf Kosten der Fleißigen und Anständigen in schicke Arbeitslager wäre doch auch eine famose Idee, findest du nicht?
Könnte „Sankt Sebastian dem Kürzer“ (nochmals Danke an Nikolaus Kern) hinsichtlich Kürzung von Staatsausgaben vielleicht gefallen.

Und falls einer nicht mehr arbeiten kann, weil er zu alt oder zu schwach ist, dann werden dem Basti sicher auch noch andere, endgültige Lösungen einfallen, sofern er sich nur ordentlich konzentriert, was meinst du?

Liebe Grüße,
Cousine Daniela