Zum Überwachungspaket in Österreich

Gestern Abend hab ich mir, inspiriert vom Überwachungspaket, wieder einmal den Film „Snowden“ angeschaut. Da spielt ja Österreich auch mit!

Irgendwie hat man ihn ja schon fast wieder verdrängt. Ihn, der immer noch in Russland lebt. Ihn, der meint, dass  „jeder einzelne Bürger die Pflicht habe, inländische Gesetze zu verletzen, um Verbrechen gegen den Frieden und die Menschlichkeit zu verhindern.

Eward Snowden hat uns auch etwas zu den Gründen von Überwachung gesagt. Die Regierung, allen voran Innenminister Cousin Herbert, will uns doch weismachen, dass es sich um ein „Sicherheitspaket“ handle, das uns vor „schwerer Kriminalität“ sowie „terroristischen und extremistischen Bedrohungen“ schützen soll.

Edward Snowden zum Argument, dass alles doch zu unserem eigenen Schutz und gegen Terrorismus gemacht wird: „Es ging nie um Terrorismus, weil es den Terrorismus nicht effektiv verhindern kann. Es geht keinesfalls um Sicherheit, es geht nicht um Schutz, es geht um Macht: Überwachung dient zur Kontrolle. Es geht darum, jeden Moment der Verletzlichkeit zu sehen in jedem Leben, ungehindert davon, ob derjenige ein Krimineller oder eine normale Person ist.“

Snowden: Massenüberwachung verhindert keinen Terrorismus

https://de.wikipedia.org/wiki/Edward_Snowden