Frag Die Kickl – No.7 – Im grün-blauen Ping-Pong

Servus Kickl!
Ich freue mich ja soooooo! Mit dem BIMAZ ist es eh schon länger vorbei und das ist gut so! Jetzt bin ich da, der SIMAZ, der schönste Innenminister aller Zeiten!
Ich erhoffe, ach, was heißt, erwarte künftig von deinem Geschreibsel ein bisserl mehr Objektivität und nicht ewiges Herumkristisieren und sich Lustigmachen!
Wir haben den Grünen immerhin die Sicherungshaft herausgerissen, vergiss das nicht! Und verfassungskonform ist die nur dann, wenn sie alle betrifft und nicht nur Asylwerber! Ich sag‘s nur.
Grüße, der schöne Karli

Lieber schöner Karli,
die herzlichsten Glückwünsche auch von meiner Seite zum SIMAZ.
Man munkelt jedenfalls, dass ihr den Grünen so einiges herausgerissen habt, was für die meisten allerdings wenig Grund darstellt, mit seinem Haxen vor lauter Freude Selbiges zu tun.

Ich bin fasziniert, wie gut das ganze Werkl bisher rennt. Ich glaube ja, dass es viel besser laufen wird, als das türkis-blaue Werkl. Nicht, weil es so viel besser ist, sondern weil ihr euch mit den Grünen in gewisser Weise politisch superkorrekt und unangreifbar gemacht habt!

Die vergangenen Samstag noch zukünftige Justizministerin konnte locker am Grünen Bundeskongress erzählen, dass es bisher in Österreich keinen Grundrechtskatalog gibt, und es macht nix.

“Wir haben auch verankert, dass ein Grundrechtskatalog erarbeitet werden soll. Endlich! Wir haben nämlich noch keinen!“

Auch wenn ihre Worte inhaltlich nicht korrekt sind, weil wir neben der Verfassung auch noch die EU-Grundrechte-Charta, das Staatsgrundgesetz und die EMRK im Verfassungsrang haben. Wurscht, ein bisserl Verfassungspopulismus kann nicht schaden, damit die Grünen den Pakt mit dem Basti eingehen.

Auch konnte die zukünftige Justizministerin locker am Grünen Bundeskongress erzählen, dass ihr vor allem jene Themen am Herzen liegen, die “insbesondere besonders“ Grüne betreffen.

“Gewalt und Hass im Netz ist ein Thema, das uns ständig begleitet, und ein Thema, wo wir alle, insbesondere wir Grüne besonders betroffen sind.“

Nein, man darf selbstverständlich trotzdem nicht annehmen, dass sich die Justizministerin nur für Themen der Grünen einsetzen wird! Sie wird sich wohl auch der Sicherungshaft annehmen (müssen).

Hinsichtlich Ablenkung, die wir ja noch gut von türkis-blau kennen, eigenen sich aber immer noch die Blauen am allerbesten! Die greifen eifrig jede Information auf, wie zum Beispiel die freudige Nachricht, dass Österreich mit Alma Zadic die erste muslimische Ministerin bekäme. Diese von Berivan Aslan ebenfalls am Bundeskongress dargebrachte Nachricht war zwar ebenso inhaltlich falsch, aber auch das macht nix. Aufregen kann man sich immer.

Ja, so stelle ich mir die türkis-grüne Zukunft vor. Die Grünen sagen etwas, was die Blauen zum Kochen bringt. Die Blauen regen sich auf, die Gefolgschaft noch mehr und in der Zwischenzeit können du und der Basti alle möglichen und unmöglichen Machenschaften mehr oder weniger unbeobachtet durchziehen.

Apropos Machenschaften: was waren denn jene besagten 30 Grauslichkeiten, die von der ÖVP ins Regierungsprogramm hätten kommen sollen?

Ich habe die zuvor angesprochenen Highlights des Bundeskongresses für dich hier zusammengefasst, lieber schöner Karli:

https://www.youtube.com/watch?v=Y0sCeyX8DxQ

Ich freue mich ja nicht nur, dass du jetzt unser SIMAZ bist, sondern auch, dass deine Frau schon so schnell, oder wie wir heute sagen Zack Zack Zack, im Verteidigungsministerium untergebracht wurde.

Ich finde da persönlich gar nichts dabei, das möchte ich ausdrücklich betonen! So wie ich auch genau nichts dabei finde, dass die Grünen jetzt vielleicht doch eh auch Generalsekretäre in den Ministerien haben wollen. Ja warum denn auch nicht! Vor allem – wenn die ÖVP welche installiert, dann sollte schon gleiches Recht für alle gelten!

Auch wenn der Werner Kogler 2018 noch von „Politkommissartum“ gesprochen hatte und der Verfassungsrechtler Heinz Mayer die Generalsekretäre sowieso für “Unfug“ hält.

Macht auch nix, dafür soll beim Bundesheer endlich die Teiltauglichkeit eingeführt werden, der Umbau der Krankenkasse bleibt selbstverständlich und wer mehr als eine Million Euro pro Jahr verdient, soll künftig weniger Steuern zahlen.
Es gibt keine konkreten Maßnahmen gegen Arbeitslosigkeit von älteren Menschen, schon gar keine zusätzlichen Mittel und eine gesetzliche Mietpreisobergrenze wird es natürlich auch nicht geben.

https://kontrast.at/regierungsprogramm-2020-oevp-gruene/

Wollen wir mal hoffen, dass die SPÖ ordentlich zu sich findet und den Worten von Pamela Rendi-Wagner

“Wir werden als stärkste Kraft in der Opposition unsere Verantwortung wahrnehmen und für mehr soziale Gerechtigkeit eintreten“

Taten folgen.

Aber ich bin mir sicher, dass wir mit dir, lieber schöner Karli, sicherlich unsere Freude haben werden. Und wenn‘s nur beim Anschauen ist, was freilich auch dem individuellen Geschmack unterliegt.

Die Kickl

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