#Brieferl No.147 – Jahresrückblick 2018

Lieber Cousin Herbert,

das alte Jahr neigt sich dem Ende zu und auch ich möchte mich der Tradition der Jahresrückblicke anschließen. Lass uns gemeinsam frohlocken ob der schönen Dinge, die passiert sind. Ich bin ein Fan der Gerechtigkeit und Fairness, weshalb ich kein einziges Mitglied der Bundesregierung unbeachtet lassen kann.

Gernot Blümel – Kanzleramtsminister für EU, Kunst, Kultur und Medien

Allzu viel sah und hörte man ja nicht von ihm, wenngleich er zumindest in der Sendung “Im Zentrum“ den Schweigekanzler vertreten hat, als “die Regierungsspitze und die Chefinnen der drei Oppositionsparteien“ am 16. Dezember zum Thema “Ein Jahr Regierung“ diskutierten.

#imzentrum bringt heute erstmals die Regierungsspitze und die Chefinnen der drei Oppositionsparteien an einen Tisch: @Gernot_Bluemel, @HCStracheFP, @rendiwagner, @BMeinl & @Maria__Stern zu "Ein Jahr Regierung" || 22:00, ORF2 || @reiterec pic.twitter.com/Ma3rFJ5q0y

— IM ZENTRUM (@ORFImZentrum) December 16, 2018

Funfact: Unser Blümerl ist nicht nur Kanzleramtsminister, sondern auch ÖVP-Landesparteiobmann in Wien. Die Wiener ÖVP hatte im November 2017 den letztlich einstimmigen Beschluss (mit)gefasst, dass das Umweltbundesamt in Wien verbleiben soll.

Welche Beweggründe es auch immer waren, jetzt ist alles anders und die läppischen 46 Millionen Euro werden in die türkis-blauen Hände genommen.

Schön jedenfalls, dass er die neue Mindestsicherung zielsicher , weitsichtig und eloquent auf den Punkt gebracht hat. Daher ist sein Zitat des Jahres:

„Es geht um mehr Gerechtigkeit.
Wer arbeitet, darf nicht der Dumme sein“

Juliane Bogner-Strauß – Kanzleramtsministerin für Frauen, Familien und Jugend

Sie war gerade erst 7 Monate im Amt, schon trudelte eine Rücktrittsaufforderung ein. Und nicht von irgendwem, sondern vom Frauenvolksbegehren.

Weil sie nämlich
„innerhalb kürzester Zeit jahrzehntelange Errungenschaften der Frauenbewegung und institutionellen Frauen- und Gleichstellungspolitik zerstöre.“

https://diepresse.com/home/innenpolitik/5467440/Frauenvolksbegehren-fordert-Ruecktritt-von-BognerStrauss

Macht nichts, denn sie ist freilich immer noch Ministerin und kann uns allen als Vorbild dienen. Nicht für ihre Leistungen als Ministerin, aber als Quereinsteigerin. Hatte sie doch bis zur Nationalratswahl 2017 mehr mit Molekularbiologie zu tun. Ich entdecke gerade ungeahnte Möglichkeiten für mich selbst …

Aber ich will jetzt nicht abschweifen, sondern lieber ihr Zitat des Jahres präsentieren, das sie zum Thema “Familienbonus und warum er so super ist“ in der ZIB2 am 1. März 2018 von sich gegeben hat:

“ … und wenn wir hier von Alleinerzieherinnen und Wenigverdienern sprechen, so sind die, wenn die wenig verdienen, EH (!) schon zur Gänze von der Steuer entlastet …“

Margarete Schramböck – Digitalisierung und Wirtschaftsstandort

Eher unauffällig pendelte die Humanenergetikerin mit ihren Wünschelruten durch das Jahr. Schade eigentlich, dass ihre entsprechende Gewerbeberechtigung mit 5. Jänner 2018 beendet wurde. Ein bisschen Pendeln unter Berücksichtigung der Planetenkonstellation ist vielleicht genau das, was der Kanzler zum Erreichen eines Candy-Crush-Rekords benötigt.

You're welcome. pic.twitter.com/0RefWkVo3h

— Marlene (@Marlene49552471) March 25, 2018

Viel hat sie ja nicht von sich gegeben, zumindest nix, was medial gesehen irgendwie interessant wäre. Dennoch hat auch sie ein Zitat, das ihre Kompetenz generell und in Sachen Aus- und Weitblick speziell unterstreicht sowie angesichts ihrer eigenen Wünschelrutenexpertise einfach besonders wirkt.

„Mit vielen Studienrichtungen fangen die Unternehmen nichts an. Ich glaube, dass die Gymnasien oft am Markt vorbeiproduzieren“

https://www.heute.at/politik/news/story/-Gymnasien-produzieren-am-Markt-vorbei–43315137

Heinz Faßmann – Bildung, Wissenschaft und Forschung

Der einzige Minister, den ich wirklich irgendwie mag. Wirklich und ehrlich. Dass er in der ZIB2 den Zugangscode zum Amtszimmer irrtümlich vor laufender Kamera eingetippselt hat, macht ihn nur irgendwie menschlich.

Ich mag seine dezente Art, auf den Unterschied zwischen Wissenschaft und Politik hinzuweisen. Sein Zitat stammt vom 11. Oktober 2018 und wurde zur Frage nach den Schulnoten in Volksschulen gegeben:

“Es ist eine politische Entscheidung, wie vieles, was ich entscheiden muss. Nicht hinter jeder politischen Entscheidung gibt es auch eine wissenschaftliche Fundierung.“

https://derstandard.at/2000089083589/Fassmann-zu-Noten-in-der-Volksschule-Es-ist-eine-politische

Norbert Hofer – Verkehr, Innovation und Technologie

Nicht ganz so mutig wie damals der Hubsi “the world in Vorarlberg is too small“ Gorbach, der testweise 160 km/h auf österreichischen Autobahnen erlaubte, dafür aber umso wichtiger für den Klimaschutz ist die Errungenschaft von Norbert Hofer, dass jetzt teilweise mit 140 km/h durch das Land der Berge gebraust werden darf.

Apropos Brause: Wasser oder eine erfrischende Brause hätten den Kreislaufkollaps, der den Minister während der Hitzewelle im Juni 2018 niedergestreckt hatte, vermutlich verhindert. Glücklicherweise hat er sich gut erholt.

https://kurier.at/politik/inland/norbert-hofer-erlitt-kollaps-in-wohnung/400054370

Mein Lieblingszitat von seiner Seite ist und bleibt für mich jenes, das er anlässlich deiner “Konzentrationsschwäche“ getätigt hat:

„Er ist, wie sie wissen, ein Philosoph und ein Humanist“

https://www.heute.at/politik/news/story/Hofer-nimmt–Philosophen–Kickl-nach-Sager-in-Schutz-58533921

Mario Kunasek – Landesverteidigung

Auch er agierte eher unauffällig, was nichts ausmacht, weil er dafür “Mit voller Kraft für die Heimat“ und dem Kunibär ausgestattet ist.

https://www.facebook.com/kunibaer/

Die gemeinsame Grenzschutzübung mit dir und der neuen PUMA-Einheit brachte euch sicher viele Fans.

Grenzschutzübung „Pro Borders“ in Spielfeld mit Panzer und Spezialeinheit „Puma“

Funfact: Das Amtsblatt der Europäischen Union hat am 17. Dezember bekanntgemacht, dass das Bundesministerium für Landesverteidigung 4.175 Stück Wasserkanister 20 Liter zum Gesamtpreis von 411.947,25 Euro erworben hat.
Wie genau der Stückpreis von knappen 99 Euro zustande gekommen ist, obwohl ein entsprechendes Modell des gleichen Herstellers für den Endverbraucher bei Amazon für 28,30 Euro zu finden ist, weiß man nicht.

https://ted.europa.eu/TED/notice/udl?uri=TED%3ANOTICE%3A558305-2018%3ATEXT%3ADE%3AHTML

Außerdem war er federführend dafür verantwortlich, dass zwar nicht existente, aber offenbar üble Laune verbreitende “Binnen-I“aus dem Bundesheer zu verbannen.

Sein Zitat für 2018 ist jedoch die Antwort auf die Nachfrage eines Journalisten, welche Giftzähne dem CETA-Abkommen genau gezogen worden sein sollen:

„Nächste Frage.“

Elisabeth Köstinger – Nachhaltigkeit und Tourismus

Als Ministerin für Nachhaltigkeit setzt sie sich für diesen Themenbereich mit der gleichen Kompetenz ein, wie wir sie sonst nur von unserer KHB und deren Wirkungsbereich kennen.

Gerade die neue Umweltverträglichkeitsprüfung verdeutlicht, dass der Interpretationsspielraum für “Nachhaltigkeit“ ein ausnehmend großer ist. Dass Greenpeace von einer “demokratiefeindlichen, rechtswidrigen und gegen den Datenschutz verstoßenden Regelung“ spricht, wenn es um die Offenlegung der Mitgliederdaten der am Verfahren beteiligten NGOs geht, ist natürlich keinesfalls überzubewerten.

https://orf.at/stories/3065302/

Ihr bestes, ja beinahe philosophisches Zitat stammt jedoch aus der Sendung “Bei Stöckl“ vom 24. Mai 2018 zum Thema “Schau, wo dein Essen herkommt!“:

“Da trennt sich a bissl die Realität von der Wirklichkeit“

Beate Hartinger-Klein – Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz

Die KHB, mein Liebling, das Gelbe des faulen Regierungseis, die Augenbraue, einfach nur “Keine Heuchelt Besser“.

Die Gesundheitsministerin, die Rauchen in der Gastronomie wegen der Gastfreundschaft für unerläßlich hält.

Die Konsumentenschutzministerin, die den gefährlichen CBD-Brownies den Garaus gemacht hat.

Die Sozialministerin, die Hartz IV sicher niemals will, außer sie wird vom Kanzler zurückgepfiffen.

Aus der Unmenge an wunderbaren Zitaten musste ich eines auswählen. Eine schwere Aufgabe, war KHB doch ein steter Quell der Freude. Dennoch zeugt ihre Antwort auf die Frage, ob man denn mit 150 Euro pro Monat leben können, von ihrer Lebenserfahrung und besonderen Eignung für die ihr überantworteten Ressorts:

„Wenn man die Wohnung auch noch bekommt, dann sicher.“

Hartwig Löger – Finanzen

Der Versicherungsmann mit besten Kontakten zur Uniqa, was sicherlich keinerlei Einfluss darauf hat, dass Privatspitäler mehr Geld und Ambulanzen Sonderklassen bekommen.

Unvergesslich auch die “Europe First“-Anstecker, mit denen er sich beim EU-Finanzminister-Treffen beliebt machen wollte, aber baden ging.

Mein Lieblingszitat stammt vom 21. März 2018, welches deshalb auserkoren wurde, weil es doch beweist, wie sehr sich der Versicherungsmann seiner schwarzen Vorgänger im Amt des Finanzministers gewahr ist:

„Wir beenden jetzt die Schuldenpolitik.“

Josef Moser – Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz

Er ist angetreten, um zu entrümpeln. Alle Gesetze und Verordnungen von vor dem Jahr 2000 sollen entfernt werden, was wohl noch für das eine oder andere Wunder(n) sorgen wird.

Die “Ehe für alle“, die ab 2019 möglich sein sollte, ist noch immer nicht repariert, aber das macht ja nichts.

Sein bestes Zitat war für mich jedenfalls seine Expertise für die Arbeitswelt:

“Jeder hat erlebt, wenn du einen Handwerker nimmst, und er macht seine Montage, und nach zehn Stunden sagt er: In zwei Stunden wäre ich fertig, aber ich muss jetzt zusammenpacken – dann bin ich nicht mehr wettbewerbsfähig.“

Herbert Kickl – Inneres

Die Highlights deines Wirkens in ein paar wenigen Zeilen zusammenzufassen, ist schier ein Ding der Unmöglichkeit. Besonders gelungen ist dir sicherlich der Vorsatz, aus dem angesehenen Polizeiberuf mittels Herabsetzung sämtlicher Einstiegshürden eine Truppe à la “Kottan verkicklt“ zu machen.

Mit dem Gfrett rund um das BVT wollen wir uns erst gar nicht näher beschäftigen, weil das den Rahmen sprengen würde. Ebenso wenig mit den Ausweisungen gut integrierter Menschen.

Als Zitat möchte ich eines bringen, für das ich keinen Nachweis habe, jedoch eine Quelle von höchster Seriosität. Damit du auch siehst, dass es einen Moment gab, in dem ich dich richtig gut fand. Und das ohne Augenzwinkern, sondern wahrhaftig und ehrlich.

Mir wurde zugetragen, dass du im ORF zu Gast warst. Eine allzu schleimiger Mitarbeiterin stürmte in Erwartung eines etwaigen Karrieresprungs frohlockend mit den Worten “Mein lieber Freund“ auf dich zu.

Deine Antwort, die selbst dem Übermittler dieser Szene ein “da hat er mir ein Sekündlein imponiert“ entlockte, war:

“Ich bin nicht Ihr Freund!“

Karin Kneissl – Europa, Integration und Äußeres

Allzu viel haben wir von ihr nicht gehört, was vielleicht auch gut ist. Aber immerhin hat sie uns, man möchte fast sagen, als Ersatz für die nicht mehr vorhandenen Royals in Österreich, mit einer Hochzeit der Extraklasse unterhalten. Wer kann schon Vladimir Putin zu seinen so engen Freunden zählen, dass er sogar zur Hochzeit einfliegt.

Der ganze Spaß hat 223.000 Euro gekostet – den Steuerzahler, versteht sich. Schade eigentlich, dass es nicht auch Geschirr und sonstige Devotionalien gegeben hat. Das hätte dem Event noch mehr royalen Flair verliehen.

Und weil ich das Buch “Empört Euch!“ von Stéphane Hessel so liebe, freue ich mich, hier ein dazu passendes Zitat der Ministerin zu präsentieren:

“Ich gehöre nicht zu den Leuten, die sich empören.“

Heinz-Christian Strache – Vizekanzler sowie öffentlicher Dienst und Sport

Unser Bumsti, ein Quell steter Freude. Auch bei ihm weiß ich nicht genau, wo eigentlich beginnen. Das Highlight ist wohl wirklich jenes Interview, das er vorgestern, am 28. Dezember 2018 gegeben hat. Darin beteuert er, und das möge uns als Zitat des Jahres genügen:

„Da ich nie ein Neonazi war, kann auch der Begriff nicht stimmen. Ich bewerte das als immer wieder gelebte Sauerei mir gegenüber, die von Herrschaften kommt, die eine politische Motivation haben.“

Dazu passend ein kurzer Streifzug durch die Vergangenheit – mit herzlichem Dank an das unermüdliche Team von FPÖFails.

https://twitter.com/fpoefails/status/1078665774695370753

Sebastian Kurz – Bundeskanzler

Wir haben ihm so viel zu verdanken. Nicht nur Errungenschaften wie den 12-Stunden-Tag und eine Arbeitgeber-Krankenversicherung. Auch an Zitaten mangelt es nicht, wobei die Highlights bereits in den “Ruinen von Schasklappersdorf“ zu finden sind.

Deshalb möchte ich hier einfach nur “Danke“ sagen. Und außerdem bin ich mit ihm per Du, weil er auf seiner Webseite auch alle duzt.

Danke, lieber Basti, für die tollen Minister, die dir an Kompetenz und vor allem sozialem Gewissen um nichts nachstehen.

Danke, lieber Basti, dass du uns daran erinnert hast, dass Errungenschaften eben errungen wurden und keine Naturgesetze sind.

Danke, lieber Basti, für die Schaffung des Nährbodens für einen neuen zivilen Zusammenhalt.

Einen guten Rutsch ins Neue Jahr 2019 für dich, lieber Cousin, und alle anderen Menschen, wünscht

(Cousine) Daniela