Lieber Cousin Herbert,
da dachten wir alle die längste Zeit, wahrscheinlich einer Kombination aus Erfahrung und österreichisch-genetisch bedingtem Aufpudeltum geschuldet, dass die FPÖ die Mutter allen Ungemachs für das Land wäre.
Aber nein! Die türkise Buberl- und Mäderlpartie (die ich mir so gerne bei dir ausborge) hat es geschafft, dass ein Ereignis eintritt, das es in dieser Form noch niemals gegeben hat.
Wenn der VfGH zweimal klingelt
Der Ibiza-Untersuchungsausschuss wollte gerne Unterlagen aus dem Finanzministerium, aber der Gernot „Das ist ja ein Blödsinn, was Sie da reden“ Blümel hat so getan, als würde er gerade spazieren gehen und deshalb leider nicht in der Lage sein, der Aufforderung nachzukommen.
Offenbar war er sehr lange unterwegs, denn auch die Aufforderung des VfGH, diese Unterlagen zu liefern, ist wohl nicht bis zu ihm durchgedrungen. Was also konnte der VfGH tun, um sich Gehör zu verschaffen?
Er hat einen Antrag an den Bundespräsidenten gestellt, seine Entscheidungen zu exekutieren: Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) muss dem Ibiza-Untersuchungsausschuss bestimmte E-Mails und Dateien vorlegen!
Weil das Ereignis doch sehr ungewöhnlich ist, es wohl bis heute genau noch nie eingetreten war, hat sich unser Bundesbelli an die durchaus verdutzte Nation gewandt:
Schuld an der ganzen Misere für den Finanzminister Blümel ist die von Kelsen durchdachte Bundesverfassung, in deren Artikel 146 unter anderem zu lesen ist:
“Sie (Anm: die Exekution) ist nach dessen Weisungen durch die nach seinem Ermessen hiezu beauftragten Organe des Bundes oder der Länder einschließlich des Bundesheeres durchzuführen.“
Das finde ich schön! Ich sehe es förmlich vor mir, wie der Bundespräsident im Beisein von bewaffneten Soldaten ins Ministerium spaziert, um an die Unterlagen zu kommen. Wahrscheinlich wäre zumindest das dann dem Gernot ein bisserl unangenehm, weshalb er eiligst versprochen hat, HEUTE noch alles zu liefern!
692 Vorbilder
Da war er wirklich zu lange spazieren, der Herr Blümel. Hätte er es doch nur so gemacht, wie sein Chefi, der Basti! Auch er hätte Unterlagen an den Ausschuss liefern sollen, aber leider leider leider gibt es da nix!
„Was es nie gegeben hat oder was vernichtet worden ist, das kann natürlich nicht geliefert werden!“
Zum Beweis dieser Aussage hat der Kanzler in seiner Weisheit und Genialität dem VfGH ganze 692 E-Mails von allen Mitarbeitern des Kanzleramts schicken lassen, um diese seine Erkenntnis zu untermauern!
Im Zuge eines „umfassenden Suchprozesses“ war nichts auch nur „abstrakt Relevantes“ gefunden worden, trotz größter Bemühungen!
Ja, da muss er noch viel lernen, unser Gernot! Oder nicht so lange spazieren gehen!
Und um nicht unhöflich zu werden, wenn ich meine Ansichten über diese Regierung, an der sich ja die Grünen sehr gerne beteiligen und dem Koalitionspartner alles durchgehen lassen, hier zum besten gebe, lasse ich doch lieber andere sprechen:
Liebe Grüße,
Cousine Daniela
Liebe Daniela,
danke Dir für Dein heutiges Brieferl. Ich glaube, der liebe Gernot treibt es jetzt ein bisserl zu weit. Seine Tage gehen wohl langsam (oder auch schnell) zu Ende. So wie auch Bastis Tage. Ich werde keinem von beiden nachweinen.
Viele liebe Grüße,
Dein Ronald